Bundeswehr und Polizei trainieren Bürgerkriegsszenarien im Innern – anonyme Anzeige gegen von der Leyen

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Während die Bundesregierung öffentlich über eine angeblich sinkende Kriminalität und einer stabilen Sicherheitslage fabuliert, bereitet sich die Merkel-Regierung im Geheimen längst auf einen inneren Krisenfall vor.

In der Nähe von Magdeburg wurde auch aus diesem Grund Europas modernste Kampfstadt gebaut. Die wirklichen Kosten von über 1 Milliarde Euro versuchte die Bundesregierung vor der Bevölkerung zu vertuschen.

Der riesige Kriegsschauplatz mit 520 Gebäuden gleicht vollkommen einer deutschen Stadt – mit Apotheke, Rathaus, Supermarkt und einer verwinkelten Altstadt. Insgesamt umfasst der Truppenübungsplatz 240 Quadratkilometer. Es steht dort eine komplette Stadt deutscher Prägung mit Sportanlage und Stadion, Wohnhäusern sowie Straßen von 16 Kilometern Länge.

Selbst ein Flussbett wurde eigens angelegt. Der Flugplatz, eine Autobahnstrecke und ein Industriegebiet mit Wasser- und Umspannungswerk vervollständigen das Abbild einer westlichen Metropole. Die Ausmaße sind beeindruckend. Schnöggersburg, lautet der Name der Kampfstadt.

Entgegen jahrelangen Verlautbarungen der Bundesregierung ist zudem die Nutzung der Kampfstadt durch Polizeieinheiten geplant, die dort nichts Geringeres trainieren als die Niederschlagung von bürgerkriegsähnlichen Unruhen in deutschen Großstädten.

Angesichts der aktuellen Flüchtlingsmassen, der Spaltung der Gesellschaft, der Gewalt von Links- und Rechtsextremisten sowie der Geheimpapiere deutscher Sicherheitsbehörden, in denen vor sozialen Verwerfungen und einem unkontrollierbaren Bürgerkrieg in Deutschland gewarnt wird, erhält die Inbetriebnahme eine erschreckende Realität.

Denn die Kampfstadt will die Bundeswehr ausdrücklich auch für Häuserkampfszenarios in Deutschland nutzen.

Die Bundesregierung bestätigte eine entsprechende Anfrage und verweist auf die verteidigungspolitischen Richtlinien, die den »Heimatschutz – das heißt Verteidigungsaufgaben auf deutschem Hoheitsgebiet sowie Amtshilfen in Fällen von Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen, zum Schutz kritischer Infrastruktur und bei innerem Notstand« – ausdrücklich als Aufgaben der Bundeswehr benennen.

Terrorszenario in Schnöggersburg – Polizisten proben Ernstfall

Beamte von Bundes- und Landespolizei haben erstmals in “Schnöggersburg”, der Übungsstadt der Bundeswehr auf dem Truppenübungsplatz Altmark, trainiert. Bei der zweitägigen Übung sollten die Polizisten lernen, bei einer terroristischen Bedrohung richtig zu reagieren. 160 Beamte waren beteiligt.

Premiere in “Schnöggersburg” auf dem Truppenübungsplatz Altmark: Erstmals ist die unbesiedelte Übungsstadt der Bundeswehr für eine Anti-Terror-Übung der Polizei genutzt worden. Zwei Tage lang übten rund 160 Beamte von Bundes- und Landesbereitschaftspolizei ihr Vorgehen bei einem Terrorangriff .

Ziel: Terroristen ausschalten und Verletzte bergen

Laut einer Sprecherin der Bundespolizei wurden mehrere Szenarien durchgespielt. Zunächst waren die Beamten mit der Situation konfrontiert, dass drei Terroristen an einem Bahnhof wild um sich schossen. Zudem waren die Angreifer mit Säbeln und Messern bewaffnet.

In einem weiteren Szenario gelang es den Terroristen, in einen Zug zu fliehen und dort Reisende zu bedrohen. Ziel der Übung war es, die Terroristen so schnell wie möglich auszuschalten sowie die Verletzten zu bergen und die medizinische Erstversorgung zu leisten.

Erfahrene Polizeitrainer begleiteten die Übung und bewerteten anschließend gemeinsam mit den Teilnehmern, was gut lief und wo sich Defizite zeigten. Den beteiligten Polizisten sei es gelungen, sich im Verlauf der Übung deutlich zu steigern.

Zum Ende des Trainings sei es gelungen, die Angreifer deutlich früher zu stoppen. Für den Ernstfall sei das besonders wichtig, um die Folgen eines terroristischen Angriffs so gering wie möglich zu halten. “Das ist Minutensache”, sagte die Sprecherin.

Teilnehmer der Übung waren den Angaben zufolge ganz normale Streifenpolizisten der Bundespolizei und der Bereitschaftspolizei des Landes. “Sie sind im Ernstfall als erste vor Ort und müssen die Situation meistern”, sagte die Sprecherin der Bundespolizei. Spezialkräfte wie SEK oder GSG9 seien deshalb nicht beteiligt gewesen. Trainiert wurde nicht mit echten Waffen, sondern mit lasergestützten Übungswaffen.

 

Anzeige gegen von der Leyen wegen Berateraffäre

Gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen liegt offenbar eine anonyme Anzeige wegen der Beschäftigung externer Beratungsfirmen vor. Die Anzeige soll von einem Insider aus dem Umfeld ihres Hauses gekommen sein, berichtet die „Osnabrücker Zeitung“. Der Insider stellte Strafanzeige. Jetzt ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft wegen Beschäftigung von Unternehmensberatern im Verteidigungsministerium .

Dabei geht es um den Vorwurf, Ursula von der Leyen habe externe Berater vorsätzlich als Scheinselbständige beschäftigt. Von Scheinselbständigkeit wird ausgegangen, wenn jemand beschäftigt ist, aber nur einen Auftraggeber hat. Würde dies bewiesen, müsste der Auftraggeber Sozialleistungen nachzahlen. Die Statusfrage wird im Zweifel durch die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung geklärt.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums erklärte, dass es keine persönliche Anzeige gegen von der Leyen gebe, sondern gegen das Ministerium. Das Verteidigungsministerium sei bereits vor Kenntnis der Anzeige mit dem Antrag auf Statusfeststellung auf die Clearingstelle der Rentenversicherung zugegangen. Vorwürfe, dass das Ministerium vorsätzlich Meldungen an die Sozialversicherungen unterlassen habe, wurden zurückgewiesen.

Laut einem Bericht des Bundesrechnungshofes soll das Verteidigungsministerium aber geradezu „abhängig“ von externen Beratern sein. Die Beratungsaufträge seien fast immer ohne Ausschreibungen vergeben und nicht auf Wirtschaftlichkeit geprüft worden. Der Bundesrechnungshof reklamierte zudem, dass Gelder des Bundes verwendet wurden, die dafür gar nicht vorgesehen seien.

Das Verteidigungsministerium sei gar nicht berechtigt, die Unternehmensberatung für diese Leistung nutzen zu lassen. Das Haus habe damit gegen Vergaberechte verstoßen und die Leistungen vergaberechtswidrig abrufen lassen, so der Rechnungshof.

Das Verteidigungsministerium, das von der Anzeige erfuhr, reagierte nun offenbar schnell und meldete sechs externe Unternehmensberater an die Rentenversicherung. Der anonymen Anzeige war eine interne Anweisung des Verteidigungsministeriums beigelegt.

Darin stand, dass externe Berater ab sofort nicht mehr „als „ministerielle Instanz“ auftreten dürfen und allen Externen ihre Ministeriums-Emailadressen und der Zugriff auf das geschützte Intranet-System entzogen werden müsse .

Fazit

Die Bundesregierung bereitet ganz offen einen Bundeswehreinsatz im Inneren vor, zur Niederschlagung von bürgerkriegsähnlichen Unruhen.

Was sind die Hintergründe dazu?

Welche Ziele verfolgt die Bundesregierung?

Welche Szenarien werden hinter verschlossenen Türen durchgeplant?

Wie sehen die Pläne der Bundesregierung für den Tag X aus?

Quelle: Pravda-tv.com

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